Aus gegebenem Anlass hat das Forum für Willkommenskultur in den ersten Rundbriefen im Jahr 2024 ein paar Hinweise veröffentlicht, wie eine vielfältige Demokratie geschützt werden kann. Gerne nehmen wir Ergänzungen auf!

FAKTENCHECK

Correctiv
Correctiv ist ein gemeinnütziges Recherchezentrum von Journalist:innen. Neben investigativer Tätigkeit wird dort auch ein Faktencheck betrieben. Mehr Infos

Mimikama
Die österreichische Website Mimikama definiert als ihre Aufgabe „Falschmeldungen zu entlarven, verdrehte Inhalte klarstellen, auf Nutzerprobleme reagieren“. Sie konzentriert sich v. a. auf Inhalte in sozialen Medien. Mehr Infos

Faktencheck: Wie erkenne ich Fake News?
Beim „Faktencheck – Wie erkenne ich Fake News“ erhalten die Nutzer:innen einen Leitfaden, der ihnen hilft „Fake News“ zu erkennen in dem sie die richtigen Fragen stellen. Zudem werden weitere Hilfen zur Aufdeckung von Desinformationen zur Verfügung gestellt.
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FAKTEN

Migrationsdebatte
Deutschland diskutiert über Migration – Die Caritas ordnet ein. Fragen und Fakten zur Migrationsdebatte Mehr Infos
Online-Lerntool: Wie gut bist du im Umgang mit Nachrichten im Internet?
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AKTIONEN GEGEN HASS IM NETZ

LOVE-Storm
Viele Menschen wollen etwas tun gegen Hass im Netz. Sie wissen aber nicht wie. LOVE-Storm, ein Projekt von Bund für Soziale Verteidigung e.V., stellt Tipps und Materialien bereit, um Hass im Netz besser verstehen und angemessener reagieren zu können. Mehr Infos

Radikale HöflichkeitEine Kampagne für eine demokratische Gesprächskultur in drei Schritten Mehr Infos

Fairspechen – Hass im Netz begegnen
Das Team des Projektes Fairsprechen hilft bei der Bekämpfung von Hass im Netz.
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Selbstlern-Padlet gegen Rassismus
Was ist Rassismus eigentlich genau? Sind wir alle rassistisch, ohne es zu wissen? Und kann ich etwas daran ändern? Mit einer umfassenden Materialsammlung aus Videos, Presseartikeln und Fachliteratur sowie nützlicher Links, bietet das Projekt „Pink gegen Rassismus“ Antworten auf derartige Fragen – und damit erstklassige Möglichkeiten, sich über eine digitale Pinnwand rund um das Thema weiterzubilden. „Pink gegen Rassismus“ ist ein Aktionsbündnis des organisierten Sports in NRW. Die Vision: ein sichtbares Zeichen gegen menschenverachtendes Verhalten im Sport zu setzen. Zur digitalen Pinnwand

INFORMATIONEN
Keine Angst vorm rechten Rand
Unsere Demokratie ist unter Druck geraten. Rechtsextremisten gewinnen an Einfluss, ihre Wahlergebnisse und die von ihnen betriebene Verrohung der Gesellschaft machen Angst. Wie schützen wir unsere Demokratie? Jörg Sommer, Direktor des Berlin Institut für Partizipation und Vorsitzender des Fachverband Bürgerbeteiligung hat dazu ein ePaper geschrieben. Er geht in darin der Frage nach, was eine Demokratie schwächt – und was sie stark macht. Seine Antwort fällt überraschend aus: Wer Demokratie stärken will, muss mehr Menschen mehr davon anbieten. Viel mehr. Das ePaper steht hier zum Download zur Verfügung. Eine Registrierung ist nicht erforderlich.

Verfassungsfeinde in der Regierung?
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. sieht die Gefahr, dass Verfassungsfeinde nicht nur bei der AFD, sondern auch in der Regierung sind. Nach seiner Ansicht müssen sich „…Geflüchtete auch vor der en Merz-CDU und ihrem Grundsatzprogramm, das erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine völlige Abschaffung des Asylgrundrechts vorsieht.“ fürchten. Link zum Artikel: Link.

Der Tag mit Claus Leggewie: AfD besteht aus Nichtskönnern
Der Politologe Claus Leggewie fordert eine Massenmobilisierung gegen die AfD. Er reagierte damit auf die CORRECTIV Veröffentlichungen über das Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen. Das Bürgertum müsse jetzt Farbe bekennen. Im Deutschlandfunk mahnt er zu mehr Engagement gegen die e Rechte vor der Europawahl Link und bezieht in der Sendung „Ein Tag mit Claus Leggewie“ klare Position gegen die AFD Link

Podcast HIER\GEBLIEBEN: Mauern, Abschiebungen, AFD. Quo Vadis Rechtsstaat?
In der 22. Folge des flüchtlingspolitischen Podcasts des Kölner Flüchtlingsrat (KFR) ist nach langer Zeit Geschäftsführer Claus-Ulrich Prölß zu Gast und wirft mit den Moderatoren Jashar und Daniel einen Blick auf die menschenrechtlich höchstfragwürdigen Reformen des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS). Sie sprechen über den verschärften Ton in der Flüchtlingsdebatte und über das Einknicken der Politik vor rechtsnationalen Positionen. Den Podcast HIER\GEBLIEBEN kann man auf allen gängigen Podcast-Kanälen oder direkt auf der Homepage des Kölner Flüchtlingsrat e.V. hören.

PETITIONEN
Petition „Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!“
1.586.462 Menschen haben bisher WeAct-Petition von Indra Ghosh unterzeichnet, die eine Prüfung der Grundrechtsverwirkung von Björn Höcke nach Verfassungsartikel 18 fordert. Link zur Petition: Link

Petition „Prüft ein AfD-Verbot!“
Volksverpetzer, ein gemeinnütziger Anti-Fake-News-Blog, hat die Petition „Prüft ein AfD-Verbot!“ gestartet und richtet sie an den Bundesrat. Link

Aktionen und Initiativen

Donnern gegen Rechts
Gemeinsam mit der Kölner Kneipen- und Clubszene startet das e Kölner Bündnis „Donnern gegen Rechts“ eine erste Aktion an Weiberfastnacht. Zusammen rufen sie alle Kölner Kneipen und Clubs sowie alle Jeck:innen beim Karnevalsbrunch auf, um 12:05 Uhr das Lied „Kein Kölsch für Nazis“ von Querbeat, Brings und Lugatti aus den Boxen schallen zu lassen. Die Kernidee des Bündnisses Donnern gegen Rechts ist es, den aktuellen Protest gegen Rechts laut und aufrecht zu halten, um ihm Beständig- und Regelmäßigkeit zu verleihen. Ab dem 08.02. wird jeden 2. Donnerstag im Monat gedonnert und so ein Zeichen für eine offene, antifaschistische und solidarische Gesellschaft gesetzt. Dies kann in Form einer Demo oder Kundgebung, aber auch durch Kunstaktionen oder ähnliches umgesetzt werden. Wichtig ist dabei nur, dass es gegen Rechts donnert. Mail: donnerngegenrechts@mail.de, Instagram: @_donnerngegenrechts 

Das NETTZ
Das NETTZ ist eine Vernetzungsstelle gegen Hate Speech. Auf der Website findest Du Initiativen aus dem deutschsprachign Raum, die sich für eine positive Debattenkultur und gegen Hate Speech einsetzen. Mehr Infos

Hand in Hand – #WirSindDieBrandmauer
Das e, bundesweite Bündnis, bestehend aus vielen unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen, appelliert an die Zivilgesellschaft, ihre Stimme für Demokratie und Menschenrechte und gegen Ausgrenzung und Hass zu erheben. Das Bündnis will eine breite zivilgesellschaftliche Vernetzung auf die Beine stellen und mit unterschiedlichen Aktionen im Laufe des Jahres – insbesondere im Kontext der bevorstehenden Kommunal-, Europa und Landtagswahlen – die Stimme für Demokratie und Menschenrechte erheben und lokale Initiativen im Kampf gegen rechts unterstützen. Bisher haben über 580 Organisationen den Aufruf  für die Verteidigung einer offenen und demokratischen Gesellschaft unterzeichnet. Mehr Infos: Link

Geheimplan gegen Deutschland – Recherche von CORRECTIV
Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November 2023 in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland. Die Nonprofitorganisation CORRECTIV – Recherchen für die Gesellschaft berichtet über dieses Treffen: Link

Szenische Lesung der CORRECTIV-Recherche
Die von CORRECTIV am 10. Januar veröffentlichte Recherche, die zu Demonstrationen und Protesten in ganz Deutschland führte, hat das Berliner Ensemble am 17.01.2024 als szenische Lesung aufgeführt. Hier kann man sie sehen: Link

Bitterernste Satire

Making Of: AfD-Verbot
Das Zentrum für politische Schönheit berichtet aus der Zukunft (2. Juni 2024, dem 5. Todestag von Walter Lübcke), wie es zu dem Verbot der AFD kam. Link

Website afd-verbot
Die Website afd-verbot.de der Artists for Democracy GmbH dokumentiert mit über 1.500 Beweisstücke alle verfassungsfeindlichen Bestrebungen innerhalb der AfD und ist das derzeit größte verfügbare Archiv im Internet. Die gezielte Suche nach Schlagworten (wie „Bürgerkrieg“ oder „Migranten“), das Filtern von Ergebnisse nach Bundes- oder Landtagsabgeordneten und das Sortieren nach Themengruppen (von Gewaltenteilung bis Holocaust) macht ein schnelles Navigieren relativ großer Datenmengen möglich. Die Plattform entwickelt sich dabei auch immer mehr zur Whistleblower-Plattform. Link

Deportationsstatus erfragen
Die Satirezeitschrift Der Postillion fragt: Sind Sie deutsch genug oder müssen Sie von der AfD deportiert werden? Link

Die wehrhafte Demokratie in der Therapie
Die ZDF-Sendung „Die Anstalt“ thematisierte am 10. Oktober 2023 das AfD-Verbotsverfahren: Sie stellte einen Gerichtsprozess nach, der sich mit einem möglichen AfD-Verbot befasste und dabei aufzeigt, wie verfassungsfeindlich und gefährlich die AfD ist. Zur Mediathek: Link