Der Deutsche Städtetag hat die Handreichung „Beteiligungskultur in der Stadtplanung und Stadtentwicklung“ herausgegeben.

Im Vorwort wird das Anliegen der Publikation beschrieben:

„‘Städte für Menschen‘ – das sollte das Ziel jeder Stadtplanung sein. Das bedeutet, die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Wer aber die Vorstellungen der Menschen berücksichtigen will, muss sie beteiligen.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit bei Vorhaben der Stadtplanung und der Stadtentwicklung gehört deshalb selbstverständlich zur kommunalen Praxis. Sie ist Bestandteil einer gelebten demokratischen Kultur in den Städten.

Beteiligung kann unterschiedlich intensiv und in verschiedenen Formaten stattfinden – von der einfachen Information über die Konsultation und Mitgestaltung bis hin zur Koproduktion. […]

Weltweite Megatrends und lokale Entwicklungen mit teilweise gegenläufigen Ausrichtungen stellen sowohl die Städte als auch deren Einwohnerinnen und Einwohner vor große Herausforderungen. Der gesellschaftliche Wandel hat auch die Erwartungshaltung gegenüber den Städten verändert. Gefragt sind schnelle und rechtssichere Entscheidungen, die zugleich Teil einer gesamtstädtischen Strategie sind. Eine enge Einbindung der Bürgerschaft ist hierfür unerlässlich. Diese Handreichung will Wege zur Weiterentwicklung der Beteiligungskultur aufzeigen.“

Neben den Kapiteln „Die Beteiligungskultur vor veränderten Rahmenbedingungen“, „Eine aktive Beteiligungskultur leben“, „Checkliste für erfolgreiche Beteiligung“ und „Handlungsempfehlungen an Kommunen“ ist aus unserer Sicht das Kapitel „Weiterentwicklung kommunaler Beteiligungsformate“ interessant. Hier wird nicht nur auf weiter führende Beteiligungsformate wie die Bürgerräte hingewiesen, sondern auch auf den Aspekt „Zivilgesellschaft durch Beteiligung, Kooperationen und Koproduktion stärken“. Der Ansatz der „Koproduktion“ bezieht sich u.a. auf die „projektbezogene Aufteilung der Umsetzungsverantwortung“ – einen Aspekt, den wir als stadtgesellschaftliches Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung schon länger verfolgen. Bei den Beteiligungsverfahren zur Grünfläche in Porz an der Glashüttenstraße sowie zum Quartiersplatz Am Salzmagazin war dieser koproduktive Ansatz schon ein Thema: Wie kann es gelingen, dass sich die Nachbarschaft mit ihren Engagementmöglichkeiten für eine „soziale Bespielung“ der Plätze längerfristig einsetzt und hier dauerhaft Verantwortung übernimmt?

Es geht hier also um Übergänge von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Gestaltungszielen und -formaten hin zur bürgerschaftlich engagierten Verantwortungsübernahme für die Umsetzung. Diese sinnvollen Übergängen werden in Köln bislang im Rahmen der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung noch nicht wirklich in den Blick genommen.

[ds]